Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. 1. Schriftform
   An die in Angeboten genannten Preise sind wir jeweils 3 Monate gebunden, später sind sie freibleibend und es gelangen die am Tag der Lieferung gültigen Preise zur Berechnung. Alle Vereinbarungen und Zusagen bedürfen, wenn sie für uns verbindlich sein sollen, der schriftlichen Form.
2. 2. Vertragsinhalt
   Geschäftsbedingungen des Bestellers sind ausgeschlossen, ohne dass es einer besonderen Vereinbarung oder Ablehnung derselben bedarf. Beanspruchen auch die Geschäftsbedingungen des Bestellers Ausschließlichkeit, dann werden unsere Verkaufsbedingungen spätestens durch die Annahme des Liefergegenstandes zum alleinigen Vertragsinhalt.
3. 3. Preise
   Die angegebenen Preise gelten ab Werk, ohne Verpackung, zuzügl. Mehrwertsteuer. Rechnungen sind zahlbar innerhalb 10 Tagen mit 2% Skonto oder 30 Tage netto. Beträge unter EUR 25,-- netto sind sofort rein netto ohne Abzug fällig. Bei neuen Geschäftsbeziehungen behalten wir uns Vorauskasse vor. Im kaufmännischen Verkehr berechnen wir Verzugszinsen in Höhe von 8% über dem Basiszinssatz, ansonsten 5% über dem Basiszinssatz.
4. 4. Versand
   Der Versand erfolgt nach unserer Wahl und unserem Ermessen, jedoch ausschließlich auf Gefahr des Empfängers. Für etwaige Transportschäden wird kein Ersatz geleistet.
5. 5. Verpackung
   Verpackung wird zum Selbstkostenpreis berechnet. Kisten, Verschläge und sonstiges Verpackungsmaterial wird nicht zurückgenommen.
6. 6. Eigentumsvorbehalt
   Die von uns gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Die gelieferten Waren dürfen nur im ordnungsgemäßen Geschäftsgang veräußert werden. Im Falle der Veräußerung tritt an die Stelle der dem Lieferer gehörenden Ware der Anspruch gegen den Drittabnehmer, der bis zur Höhe der Gesamtforderung unmittelbar als an uns abgetreten gilt. Der Wiederverkäufer ist zur Einziehung der aus dem Weiterverkauf entstandenen Forderung bis zum Widerruf nicht berechtigt.
7. 7. Entschädigungsansprüche
   Entschädigungsansprüche bei Nichterfüllung der Lieferung sind ausgeschlossen. Für Fehler, die in mündlichen, telefonischen oder schriftlichen Bestellungen enthalten oder durch undeutliche Angabe des Bestellers entstanden sind, besteht unsererseits weder eine Nachprüfungspflicht, noch eine solche zum Nachweis, dass Fahrlässigkeit seitens des Auftraggebers vorliegt. Falsch bestellte Waren können wir nicht zurücknehmen. Es haftet in allen Fällen der Auftraggeber für seinen Auftrag.
8. 8. Reklamationen
   Offensichtliche Mängel sind binnen 8 Tagen ab Übergabe der Ware schriftlich zu rügen. Im kaufmännischen Verkehr gilt § 377 HGB mit der Maßgabe, dass die Rüge mit eingeschriebenem Brief binnen einer Woche zu erfolgen hat. Solange wir unseren Verpflichtungen zur Nacherfüllung, insbesondere zur Behebung von Mängeln oder zur Lieferung einer mängelfreien Sache, nachkommen, hat der Kunde kein Recht, eine Herabsetzung der Vergütung zu verlangen oder den Rücktritt vom Vertrag zu erklären, sofern nicht ein Fehlschlagen der Nacherfüllung vorliegt. Geringfügige Farbabweichungen und Materialtoleranzen berechtigen nicht zur Geltendmachung von Nachbesserungsansprüchen. Vor Lieferung einer mängelfreien Sache ist die mangelhafte Sache an uns zurückzugewähren und der Kaufpreis/Lieferpreis muß zumindest zu zwei Dritteln bezahlt sein. Im kaufmännischen Verkehr trägt der Auftraggeber die Kosten der Nacherfüllung. Für Schäden haften wir nur bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung eines Vertreters oder Erfüllungsgehilfen. Im Unternehmensverkehr verjähren Mängelansprüche nach einem Jahr nach Ablieferung der Ware. Nach Ablauf der Frist ist der Besteller zur Verweigerung der Zahlung des Kaufpreises und zur Aufrechnung mit Ersatzansprüchen nur dann berechtigt, wenn er den Mangel rechtzeitig angezeigt hat und er über eine unbestrittene oder rechtskräftige Gegenforderung verfügt.
9. 9. Rücktrittsrecht des Lieferers
   Für den Fall unvorhergesehener Ereignisse aller Art, welche die wirtschaftliche Bedeutung oder den Inhalt der Leistung erheblich verändern oder auf den Betrieb erheblich einwirken oder zur Einstellung des Betriebes führen, steht uns das Recht zu, ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Wollen wir davon Gebrauch machen, so ist dies binnen angemessener Frist nach Kenntnis der Tragweite der Ereignisse dem Besteller mitzuteilen. Schadensersatzansprüche des Bestellers wegen eines solchen Rücktritts sind ausgeschlossen.
10. 10. Rücktrittsrecht des Bestellers
    Der Besteller hat ein Rücktrittsrecht, wenn wir eine uns gestellte angemessene Nachfrist für die Besserung eines von uns zu vertretenden Mangels schuldhaft haben verstreichen lassen, oder wenn die Ausbesserung oder die Beschaffung eines geeigneten Ersatzstückes unmöglich ist, oder wenn die Beseitigung eines uns nachgewiesenen Mangels von uns wegen eines unverhältnismäßigen Aufwandes oder grundlos und endgültig verweigert wird. Weitergehende Ansprüche des Bestellers sind ausgeschlossen, insbesondere Ansprüche auf Mängelbeseitigung, Minderung sowie Ersatz von Schäden irgendwelcher Art, und zwar auch von solchen Fällen, die nicht an dem Liefergegenstand selbst entstanden sind.
11. 11. Lieferfristen
    Lieferfristen beginnen mit dem Eingang aller, vom Auftraggeber zu beschaffenden Unterlagen und werden nach bestem Ermessen angegeben. Eine Garantie für die Einhaltung der Lieferzeit kann nicht übernommen werden, insbesondere unter Berücksichtigung der veränderten Situation zwischen Angebotsabgabe und Auftragserteilung, sowie in den Fällen der höheren Gewalt. Schadensersatz wegen Überschreitung der Lieferzeit wird nicht geleistet.
12. 12. Geistiges Eigentum
    Entwürfe und Zeichnungen, die durch uns gefertigt wurden, bleiben unser geistiges Eigentum und dürfen ohne unsere Genehmigung weder vervielfältigt noch abgezeichnet oder Dritten zugänglich gemacht werden.
13. 13. Erfüllungsort
    Der Erfüllungsort ist der Sitz unseres Unternehmens, Oberursel (Taunus).
14. 14. Gerichtsstand
    Bad Homburg v.d.H.